Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Initiative der beiden Regierungsfraktionen, die Entwicklung ländlicher Räume zu stärken. Vor allem in ländlichen Gebieten stünden die kommunalen Unternehmen vor großen Herausforderungen, denn hier seien die Auswirkungen des demografischen Wandels besonders spürbar.
„Die Potenziale ländlicher Räume zu nutzen und gleichzeitig Versorgungssicherheit, Qualität und Bezahlbarkeit der Daseinsvorsorge sicherzustellen, sind die wesentlichen Aufgaben, denen kommunale Unternehmen begegnen. Es ist deshalb richtig und wichtig, dass die Beiträge der Kommunalwirtschaft zur Stärkung ländlicher Gebiete im Rahmen des Kongresses intensiv diskutiert werden“, so VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck.
Die Infrastrukturen und Dienstleistungen im Energie, Wasser/Abwasser und im Abfallbereich müssen an den Bevölkerungs- und Nachfragerückgang angepasst werden. Kommunale Unternehmen leisten dafür bereits einen wichtigen, aber kostenintensiven Beitrag. „Besonders die kommunale Wasserwirtschaft ist von den Auswirkungen betroffen. Für strukturschwache Regionen muss man Förderprogramme analog der Stadtumbauprogramme einsetzen, die eine nachhaltige Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung finanzierbar machen und halten“, fordert Reck. Auch die Energieversorgung im ländlichen Raum ist vom Bevölkerungsrückgang betroffen.
Der Ausbau der erneuerbaren Energien erfordert Netzausbau- und verstärkungsmaßnahmen, die regional sehr unterschiedlich sein können. Dadurch kann das Netzentgelt in strukturschwachen Netzgebieten ansteigen, was sich negativ auf die Ansiedlung neuer Unternehmen auswirken kann. Da der Ausbau erneuerbarer Energien aber im Interesse der Allgemeinheit erfolgt, setzt sich der VKU dafür ein, die Kosten bundesweit zu wälzen, so dass die Finanzierung von allen in gleicher Weise getragen wird.
Für die Zukunftsfähigkeit und die wirtschaftliche Entwicklung ländlicher Gebieten spielt zudem die Breitbandversorgung eine entscheidende Rolle. Reck: „Der Netzausbau ist ohne kommunale Unternehmen nicht möglich. Es fehlen aber geeignete Rahmenbedingungen und bessere Finanzierungsmöglichkeiten um den Breitbandausbau voranzutreiben. Hier muss die Bundesnetzagentur handeln.“