Titelthema: Krankhaus der Zukunft: kommunal oder privat?
Auf 50 Milliarden Euro beziffert die Deutsche Krankenhausgesellschaft den Investititonsstau deutscher Kliniken. Für Kommunen eine Mammut-Aufgabe – insbesondere, weil viele Bundesländer die Zuschüsse kürzen. Kein Wunder also, dass die Zahl der privatisierten Krankenhäuser steigt. Ein Erfolgsmodell?
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- Kommunale Krankenhäuser vor dem Aus?
Eine aktuelle Studie zeigt: Den kleinen kommunalen Kliniken steht das Wasser derzeit bis zum Hals. Immer mehr brechen die Zuschüsse der öffentlichen Hand weg. Der wirtschaftliche Druck steigt. Muss bis 2020 jedes fünfte Haus seine Pforten schließen? - Haben wir schon Pflegenotstand?
Die Menschen werden durch den medizinischen Fortschritt im Durchschnitt viel älter, aber nicht unbedingt gesünder. Pflegebedürftig werden die meisten irgendwann. Durch den demografischen Wandel wachsen aber zu wenige junge Menschen nach – für die medizinischen Einrichtungen ein Problem, das in den kommenden Jahren immer größer wird. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will jetzt gegensteuern. - Familien stärken
Elternverantwortung, Elternpflichten, Überforderung in der Erziehung, Familien- und Kinderarmut – darüber wird zurzeit überall diskutiert. Wie viel Verantwortung muss der Staat tragen, wie viel die Eltern? Wachsen unsere Kinder und Jugendlichen chancengerecht auf? Ist Beruf und Familie miteinander vereinbar? - Die neue Grundsteuer – Chance für Kommunen
Endlich – nach 50 Jahren soll die Grundsteuer reformiert werden, weil sie nach Ansicht des Bundesfinanzhofes keine realistische Basis mehr für die Steuererhebung bildet und mit dem Grundgesetz nicht mehr vereinbar ist. Für die Kommunen könnte dies eine Chance für eine vereinfachte, transparente Gesetzgebung sein. - Münster entzieht Gewalttätern den Führerschein
Aggressive Autofahrer, die andere massiv bedrängen, keine Rücksicht auf Fußgänger und Radfahrer nehmen sind für alle Verkehrsteilnehmer unangenehm genug. Zunehmend beobachten die Ordnungshüter aber, dass potentielle Straftäter, die bereits durch Schlägereien, Raubüberfälle oder verschiedene Gewaltdelikte aufgefallen sind, ihre Aggressionen im Straßenverkehr ausleben. Denen soll jetzt präventiv der Führerschein entzogen werden. Die Stadt Münster hat mit diesem Verfahren bereits gute Erfolge vorzuweisen. - Stuttgart 21: Was bleibt nach der Schlichtung?
Nach monatelangen Protesten gegen das Bauprojekt „Stuttgart 21“ ist wieder Ruhe eingekehrt im „Ländle“. Dennoch gehen die Diskussionen um den umstrittenen Bahnhof weiter – trotz der Bemühungen des Schlichters Heiner Geisler. Was also ist schief gelaufen in der Planung oder Kommunikation und wie geht es weiter? - Freiwilliges Engagement statt Pflichtdienst
Das Bundeskabinett hat am 15. Dezember beschlossen, die Wehrpflicht auszusetzen und einen Bundesfreiwilligendienst einzuführen. In den vergangenen Wochen wurden die Folgen, die der Wegfall des Zivildienstes hat, diskutiert. Mit dem Gesetzentwurf sollen die Freiwilligendienste gestärkt und der Wegfall des Zivildienstes zumindest teilweise kompensiert werden.
