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Inhalt Mai 2024

Extremisten politisch bekämpfen     

Das mediale Interesse am Umgang der Union mit extremistischen Parteien ist hoch wie nie zuvor: Befeuert durch die Demonstrationen „gegen Rechts“ und den Sonntagsumfragen mit immer noch viel zu hohen Umfragewerten für Extremisten, finden auch die Kommunalwahlen eine deutliche stärkere, mediale Resonanz als gewöhnlich. Dabei bezieht sich die Berichterstattung häufig leider nur auf fehlerhaftes Verhalten einzelner und berücksichtigt kaum, dass die kommunalen Amts- und Mandatsträger nicht erst seit heute mit Vertretern extremistischer Parteien zu tun haben – und in der Regel einen routinierten Umgang gefunden haben im Sinne des Beitrages von Prof. Dr. Hans-Günter Henneke.

Gemeinsamer Aufruf für den gebundenen Ganztag            

Wohneigentum im neuen Grundsatzprogramm

Nach 1978, 1994 und 2007 verabschiedet die CDU in diesen Tagen ihr viertes Grundsatzprogramm. Im Entwurf findet sich ein klares Bekenntnis zum Wohneigentum. Die Debatte auf dem Parteitag sollte genutzt werden, um an zwei Stellen „nachzusteuern“: im Kontext Vermögensbildung und private Altersvorsorge.

Grundsätzlich kommunal – CDU mit klarem Kompass

Christian Haase hat sich das neue CDU Grundsatzprogramm durch die kommunale Brille angeschaut – und viel Erfreuliches für die Kommunen gefunden. Der wichtigste Punkt: Das ausdrückliche Bekenntnis zur Subsidiarität und Konnexität. Zwei ureigene Forderungen der KPV.

Interview Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen

Michael Kretschmer kandidiert auf dem CDU-Parteitag erneut für das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU. Wir wollten wissen, welche Lehren er aus den Herausforderungen der Flüchtlingskrise und dem Aufstieg extremistischer Parteien gezogen hat. Außerdem haben wir über die Themen gesprochen, die die Menschen in Sachsen vor den bevorstehenden Wahlen bewegen.

Digitalfunk BOS: Ist der Lebensretter in Gefahr?                                 

Kreislaufwirtschaft: Zirkulär statt linear                       

Europa: Wir brauchen sichere Rahmenbedingungen 

Nein zu Fahrverboten                                      

 Progressive Provinz: Stadt, Land, Zukunft                                

Am Ende entscheidet nicht die Größe des Ortes über die Frage „Urban oder Provinz“, sondern die Mentalität der Bewohner. Stadt, Land, Zukunft – die Synthese von Provinz und Polis ist das Ziel.

Gütersloh: Bürgermeister droht die Abwahl

Zirkuläres Bauen im  Kreis Bergstraße             

NRW Spezial:

Geplante Änderungen des Kommunalwahlgesetzes         

Mehr Flexibilität für Wahlbeamte                          

Windenergie: NRW startet Transparenzplattform                

Diskussion um Grundsteuerreform geht weiter                 

 

 

aktuelle Ausgabe der Kopo - kommunalpolitische Blätter zur Kommunalpolitik