Am kommenden Dienstag feiert das Deutsche Historische Museum seinen 25. Geburtstag. Bereits im Vorfeld zum Festakt lobte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) die hohe Qualität des Museums.
Nach Berechnungen des Internationalen Wirtschaftsforums Regenerative Energien (IWR) schieben Länder, die weiterhin auf Atomkraft setzen, eine enorme Kostenwelle vor sich her. IWR-Direktor Dr. Norbert Allnoch spricht von einer Summe von rund 1,1 Billionen Euro bis 2030, die an Kosten auf die Länder zukommt.
Der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab August 2013 ist „nicht verhandelbar.“ So die Worte der Familienministerin Kristina Schröder. Zurzeit fehlen deutschlandweit rund 160.000 Kita-Plätze. Es wird also auf jeden Fall eng bis zum Stichtag im August nächsten Jahres. Das Vorhaben die Kita-Plätze auszubauen lassen sich Bund und Länder ordentlich was kosten. Der Bund stellt 4,6 Milliarden Euro bereit. Die Länder steuern noch einmal 8 Milliarden Euro bei. Viel Geld für ein ehrgeiziges Ziel.
Berlin und seine Hunde – Eine Großstadt, die ständig kontrovers über Hunde und ihre Halter diskutiert. Jetzt will der Senat der Stadt Berlin das Hundegesetz (Berliner Landesleinenordnung- kurz Bello) reformieren und möchte dazu die Bürger mit ins Boot holen. Der „Bello-Dialog soll Bürgern die Möglichkeit zur Gestaltung eines neuen Hundegesetzes geben. Hierfür hat die Stadt eine Webseite eingerichtet auf der Kommentare eingereicht werden können. Zusätzlich gibt es sog. Sondierungsrunden und Bürgerversammlungen.
In der Samtgemeinde Barnstorf, Landkreis Diepholz sehen sich Landwirte mit zehn Klagen von Bürgern der Gemeinde konfrontiert. Es geht bei dem Streit um Genehmigungen für die Tierhaltung. Für die Schweinehaltung im Genauen. Den Bewohnern stinkt es gewaltig. Schon jetzt halten sich die Schweinewirte nicht an die Richtwerte für Immissionen, die die sogenannte Geruchsimmisionsrichtlinie, kurz GIRL, vorgibt.
Die Landräte und Oberbürgermeister der Oberpfalz haben sich für die Gründung einer „Ostbayerischen Technischen Hochschule“ (TH) stark gemacht. Vor Kurzem haben sich bereits die beiden Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Regensburg und Amberg-Weiden um einen gemeinsamen Titel „Technische Hochschule“ beworben, der vom bayerischen Wissenschaftsministerium vergeben wird.
Der Saarländische Städte und Gemeindetag lädt am 18. Oktober gemeinsam mit dem saarländischen Innenministerium zum ersten interkommunalen Kooperationskongress in Schwalbach-Hülzweiler ein.Das Motto lautet: „Grenzen überwinden, gemeinsam gewinnen“. Der Kongress soll dafür sorgen, dass die saarländischen Kommunen intensiver zusammenarbeiten. Wie das gelingen kann und was dafür notwendig ist, soll auf dem Kongress vermittelt werden.
