Essen ist die Grüne Hauptstadt Europas
Den Wandel zur grünen Stadt verdeutlicht das umfangreiche Programm im Themenjahr: So zum Beispiel die Ausstellung „von...
Kommunales „Wildtierverbot“ für Zirkusaufführungen ist rechtswidrig
Die Antragstellerin, ein deutsches Zirkusunternehmen, beabsichtigt im April 2017 auf einer öffentlichen Fläche der...
Studie zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erschienen
Die finanziellen Auswirkungen, die sich durch den Übergang vom bestehenden zum Reformsystem für Bund, Länder und die...
E-Government soll besser vorankommen
Die lange Suche im Netz nach der richtigen Stelle soll entfallen. Über jedes Verwaltungsportal - egal ob auf...
Bundesrat gibt Fluthilfefonds frei
Die Gelder aus dem Aufbaufonds stehen für die Behebung von Flutschäden zur Verfügung. Die Rechtsverordnung legt fest,...
U3 Betreuung: Eltern müssen Tagesmutter akzeptieren
Noch im Juli hat das Kölner Verwaltungsgericht in diesem Fall den Eltern Recht gegeben und urteilte, dass der...
CDU Rhein-Erft ehrt Jubilare und bürgerschaftliches Engagement
„Neben den großen rheinischen Christdemokraten, die vor über sechs Jahrzehnten die Grundlagen gelegt haben für ein...
Bund will ab 2015 keine neuen Schulden mehr machen
Geht es nach den Plänen des Bundesfinanzministers, wird ab 2015 ein Überschuss von 200 Millionen Euro im...
Weg frei für Fluthilfefonds
Die Gelder aus dem Fonds sollen eingesetzt werden, um Hochwasserschäden in Privathaushalten sowie in Unternehmen zu...
Hessische Kommunen zufrieden mit Rettungsschirm
Insgesamt stellt Hessen 3,2 Milliarden Euro für stark verschuldete Kommunen bereit. Dafür wird von den Kommunen ein...
Kulturlastenausgleich für Thüringer Kommunen
Der Kulturlastenausgleich ist ein Sonderfonds, den das Land Thüringen aufgesetzt hat, um Kommunen mit besonders hohen...
Zukunft durch Breitband – in der Stadt und auf dem Land
Ein Beitrag von Nadine Schön MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie In dieser...