Kopo

Artikel getagged: Sozialhilfe

Drittes Pflegestärkungsgesetz passiert den Bundestag

Veröffentlicht von angelegt unter Gesundheit, Soziales.

Read more on "Drittes Pflegestärkungsgesetz passiert den Bundestag" »

Der Deutsche Landkreistag hat auf die heutige Verabschiedung des Dritten Pflegestärkungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag enttäuscht reagiert. So werde das Gesetz den Erwartungen nicht nur der Landkreise, sondern der gesamten Fachöffentlichkeit nach einer stärkeren kommunalen Rolle bei der Organisation von Beratungs-, Pflege- und Betreuungsangeboten vor Ort nicht gerecht.

Landkreistag kritisiert Urteile zur Sozialhilfe

Veröffentlicht von angelegt unter Europa, Gesetz, Soziales.

Read more on "Landkreistag kritisiert Urteile zur Sozialhilfe" »

Der Deutsche Landkreistag hat die Urteile des Bundessozialgerichts zum Sozialleistungsbezug von EU-Bürgern kritisiert. Zwar habe das Gericht den Leistungsausschluss für bestimmte Zuwanderer aus der EU in Bezug auf das SGB II (Hartz IV) bestätigt, dann allerdings auf die Sozialhilfe verwiesen.