Gerade für strukturschwache Regionen und die ländlichen Räume stellt dies eine große Herausforderung dar. In vielen Bereichen kann die Daseinsvorsorge nur noch eingeschränkt aufrechterhalten werden, von freiwilligen Aufgaben ganz zu schweigen. Um dem entgegenzuwirken,...
KOPO: Herzlichen Glückwunsch Herr Dr. Berghegger zu Ihrer neuen Position als Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Kommunale Anliegen haben Sie auch als Bundestagsabgeordneter vertreten – zuletzt als Sprecher der AG Kommunalpolitik der...
Nachdem ein erster Referentenentwurf noch vorgesehen hatte, die Wärmeplanung auf Regionen ab 10.000 Einwohnern zu beschränken, sehen die aktualisierten Planungen der Bundesregierung eine flächendeckende Wärmeplanung vor. Übertragen wird die Pflicht zur Wärmeplanung...
Dabei ist nicht alles schlecht, was Bund und Länder bei dem Treffen am 10. Mai 2023 zur Asyl- und Flüchtlingspolitik vereinbart haben. Aber die Ergebnisse reichen bei weitem nicht aus. Die beschlossenen Maßnahmen zur Beschleunigung der Asylverfahren, zur effektiveren...
Kommunale Räte lassen sich dazu verleiten, den sogenannten „Klimanotstand“ auszurufen. Damit schränken sie die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten und auch die Entwicklungsmöglichkeiten ihrer Kommunen ein. Sie geben einen Teil der grundgesetzlich garantierten kommunalen...
