Schon heute sieht es so aus, als ob das Ziel „Kita-Ausbau“ sehr sportlich formuliert ist. Bis August 2013 müssen noch etwa 160.000 Kita-Plätze entstehen, damit der Rechtsanspruch für alle Eltern gegeben ist. Während Bund und Länder um die Finanzen streiten, kommt der...
Doch derzeit streiten Bund und Länder über den zusätzlichen festgestellten Bedarf. Es müssten zu den geplanten 750.000 Kita-Plätzen noch weitere 30.000 Plätze geschaffen werden. Um diese zu finanzieren hat der Bund noch einmal 580 Millionen Euro freigegeben. Dafür hat...
Bisher sind Kitas in Wohngebieten unabhängig von der Größe nur ausnahmsweise erlaubt. Die Novelle sieht außerdem vor, dass die Ansiedlung bestimmter Vergnügungsstätten wie Spielhallen stärker gesteuert werden kann.
Die Finanzierung des noch ausstehenden U3-Ausbaus und der notwendigen qualitativen Verbesserungen stelle alle Beteiligten vor erhebliche Herausforderungen. Es bestehe die Gefahr, dass durch zusätzliche Leistungen wie dem Betreuungsgeld keines der angestrebten Ziele...
