Kopo

EhrenWERT! – Erster Aktionstag der Aachener Vereine

Die Stadt Aachen (NRW) fördert das Ehrenamt und will den heimischen Vereinen eine besondere Möglichkeit zur Werbung Ehrenamtlicher bieten. Am Sonntag, den 30. September 2012, findet in der Aachener Innenstadt von 11 bis 18 Uhr der erste große Aktionstag der Aachener Vereine statt.

Deutsche Energiewende auch für EU von Bedeutung

„Die Energiewende in Deutschland und vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist in immer stärkerem Maße mit der Dezentralisierung der Energieversorgung verbunden. Daher muss sich diese in stärkerem Maße auch in den Initiativen der Europäischen Kommission widerspiegeln“

Stefan Czarnecki gewinnt OB-Wahl in Werdau

Der 31-jährige CDU-Kandidat Stefan Czarnecki hat am Sonntag (24. Juni) die Oberbürgermeisterstichwahl in Werdau/Sachsen für sich entschieden. Mit 53,4 Prozent der Stimmen siegte er mit großem Vorsprung vor seinen Konkurrenten. Er löst damit Amtsinhaber Ralf Tittmann ab, der altersbedingt aus dem Amt scheidet.

Ramsauer fordert von Ländern mehr sozialen Wohnungsbau

Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) hat die Bundesländer angesichts steigender Mieten zu mehr Anstrengungen im sozialen Wohnungsbau aufgefordert. Die Länder hätten bei der Föderalismusreform wunschgemäß die Zuständigkeit für die soziale Wohnraumförderung übertragen bekommen, sagte Ramsauer der „Bild“-Zeitung (Montagsausgabe). Jetzt müssten sie dafür Sorge tragen, dass ausreichend Wohnungen für Menschen mit niedrigen Einkommen gebaut werden.

Götz: Gewinner sind die Städte, Gemeinden und Kreise

„Die kommunale Finanzkraft wird durch die Einigung am Wochenende fundamental gestärkt. Ergänzend zur ohnehin eingeleiteten milliardenschweren Kommunalentlastung durch die Kostenübernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erfolgen nun weitere Schritte“, kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die Fiskalpakteinigung.

Auch der DStGB begrüßt Fiskalpakteinigung

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt, dass sich Länder und Bund auf eine Zustimmung zum Fiskalpakt verständigt und eine notwendige Entlastung der Kommunen vereinbart haben. So würden die Kommunen entlastet und erhielten u.a. mehr Geld für den Kitaausbau.

Fiskalpakt konkret – geplante Hilfen für Länder und Kommunen

Nach der gestrigen Einigung von Bund und Ländern ist der parlamentarische Weg für den Fiskalpakt frei. Für die Länder und Kommunen stellt der Bund nach Darstellung mehrer beteiligter Ministerpräsidenten Entlastungen in Millardenhöhe in Aussicht. Sie betrifft vor allem Kosten im Bereich der Sozialausgasben.