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KOPO – Ausgabe 06/2014

 

 Titelthema

Die vierte Dimension – jetzt wird digital gebaut

Die Bundesregierung will in einer digitalen Agenda die Schwerpunkte ihrer Digitalpolitik festlegen und und gemeinsame Antworten auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters erarbeiten. Zentrale Themen sind der digitale Ausbau der Infrastruktur und der Breitbandausbau. Im Sommer wird ein Kabinettsbeschluss angestrebt.

Kommunalwahlen 2014: Ein guter Tag für die Kommunale Familie

Die Bürger in Deutschland haben in zehn Bundessändern bei ihren Kommunalwahlen abgestimmt und sich eindeutig entschieden. Etwa 39 Millionen Wähler waren aufgefordert, Stadt- und Gemeinderäte sowie Kreistage zu bestimmen. Das Ergebnis: Die CDU ist und bleibt die Kommunalpartei.

Jetzt in die Infrastruktur investieren

Im ersten Quartal 2014 ist das Bruttoinlandsprodukt um 0,8 Prozent, so hoch wie seit Jahren nicht mehr, angewachsen. Diese wirtschaftliche Führungsposition werden wir nur erhalten können, wenn wir auch eine leistungsfähige Infrastruktur sichern.

Die unverhoffte Abnahme 

Die Abnahmeerklärung des Auftraggebers ist ein Meilenstein bei jedem Bauvorhaben. Mit ihr erklärt der Auftraggeber, dass das bestellte Werk im Wesentlichen vollständig fertig gestellt ist. Diese rechtsgeschäftliche Erklärung hat eine Vielzahl relevanter Konsequenzen. Nicht jeder kennt die Details, auf die er jetzt nach der HOAI 2013 dringend achten sollte.

Sparkasse KölnBonn klagt gegen Miteigentümer

Der Vorgang ist deutschlandweit wohl einmalig: Die Sparkasse Köln-Bonn verklagt die Bundesstadt Bonn und damit quasi sich selbst – zumindest in Teilen. Schließlich hält die Beethovenstadt als Miteigentümer des Kreditinstituts 30 Prozent der Anteile. Die restlichen 70 Prozent gehören der Stadt Köln. Es geht um einen Baukredit für ein großes Kongresszentrum.

Sport macht Krach

Die Freizeit und der Sport spielen in unserer Gesellschaft eine bedeutende Rolle. Dabei sind aus der Sicht des Lärmschutzes insbesondere die Sportarten problematisch, die im Freien ausgeübt werden.

EE-Förderung im Fokus eines neuen Marktdesigns

Das EEG steht seit geraumer Zeit in der Kritik. Es werden ihm infolge zunehmender Ausnahmeregelungen und des wachsenden Regelungsumfangs hemmende Wirkungen bezogen auf Preisstabilität, Versorgungssicherheit, Marktintegration von EE-Strom und Technologieinnovationen attestiert. Die Studie „Novellierung der Förderung erneuerbarer Energien im Fokus eines neuen Marktdesigns“, fokussiert notwendige Änderungsbedarfe der EE-Förderung.

  Verpackungsverordnung auf gutem Weg

Der Deutsche Bundestag wird voraussichtlich Anfang Juni die novellierte Verpackungsverordnung verabschieden. Ziele: Produktverantwortung stärken, marktwirtschaftliche Lösungen erhalten.

Familie und Beruf – ein gutes Bündnis

Vor zehn Jahren fiel der Startschuss für die bundesweite Initiative „Lokale Bündnisse für Familie“. Damals war schnell klar, dass sich die Lokalen Bündnisse für ein Thema einsetzen, das viele bewegt: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Heute ist die Initiative bundesweit die größte, in der sich Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf engagieren.

 Die kickenden Bürgermeister

Am 27. Juni bricht die Deutsche Fußballnationalmannschaft (DFNB) der Bürgermeister zu einer sportpolitischen Informationsfahrt auf. Ziel der kickenden Equipe des Deutschen Städte- und Gemeindebundes ist das WM-Ausrichterland Brasilien. 21 Bürgermeister aus acht Bundesländern tragen den Adler auf der Brust.

Kommunales Ehrenamt – Gewählt was nun?

Entschädigung ist kein Verdienst

Kurz vor der rheinland-pfälzischen Kommunalwahl am 25. Mai kam heraus, dass nicht in allen Gemeinden Kandidaten gefunden werden konnten, die sich um das Wahlamt des ehrenamtlichen Bürgermeisters bewerben wollten. Bewerberschwund ist fast überall zu beobachten

 Größte Reform seit 2004

Das neue EU-Richtlinienpaket zum Vergaberecht ist in Kraft. Die Umsetzungsfrist der Richtlinien in nationales Recht beträgt zwei Jahre nach deren Inkrafttreten auf EU-Ebene. Folge ist, dass Auftraggeber und Unternehmen spätestens Ende April 2016 in Deutschland ein neues Vergaberecht anwenden müssen.

 Personal ist die wichtigste Ressource

Schwierigkeiten Fach- und Führungskräfte zu gewinnen bestehen nicht erst seit kurzem. Und vor allem: sie entstanden nicht plötzlich und überraschend, sondern mit Ansage.