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KOPO 03/2012

Titelthema: Bürger zwischen Konzernen und Kommunen
Die Kuh ist endlich vom Eis und der Müll in Zukunft hoffentlich da, wo er hingehört. Die im Vermittlungsausschuss beschlossene Präzisierung der so genannten Gleichwertigkeitsklausel im Kreislaufwirtschaftsgesetz soll Rosinenpickerei von privaten Entsorgern verhindern und den Kommunen helfen, die anfallenden Wertstoffe zu verwerten. Die Preise für Wertstofferlöse können so stabil gehalten werden. Die private Recyclingwirtschaft will allerdings gegen das Urteil klagen. Michael Brand MdB analysiert den langen Kampf um die Wertstoffe.

Lesen Sie darüber hinaus noch folgende Artikel:

  • Ohne Regieplan geht es nicht!
    Der Umbau unseres Energiesystems ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die mit breitem politischen Konsens beschlossen wurde. Jetzt müssen die richtigen Entscheidungen getroffen werden, damit der beschleunigte Umstieg auf erneuerbare Energien Erfolg haben kann. Den kommunalen Stadtwerken kommt dabei eine Schlüsselaufgabe zu.
  • Repowering – durchstarten in die Zukunft
    Der Saarbrücker Stadtwerke-Konzern hat im vergangenen Jahr einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Konzernergebnis erreicht. Nachdem die Saarbrücker Stadtwerke, eine Tochter der VVS, vor über zehn Jahren mit dem Verkauf des eigenen Heizkraftwerks aus der Energieerzeugung ausgestiegen waren, haben die VVS 2011 drei Blockheizkraftwerke (BHKW) erfolgreich in Betrieb genommen und hat eine Gas- und Dampfturbinenanlage (GuD) im Probebetrieb. Damit ist der Saarbrücker Konzern erstmals wieder als Energieerzeuger tätig.
  • Stützpfeiler für die Energiewende
    Der Umbau des Energieversorgungssystems ist ein Kraftakt – Experten rechnen mit 200 Milliarden in den nächsten zehn Jahren. Er kann nicht alleine von den Anlagen- und Netzbetreibern gestemmt werden, sondern muss von allen gesellschaftlichen Akteuren mitgetragen werden.
  • Der Energiepakt von Halle
    Mit Inkrafttreten der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu Jahresbeginn sind jetzt auch wichtige Voraussetzungen für das Anpassen des Energieversorgungssystems gegeben. Das praktische Umsetzen dieser enormen Herausforderung ist freilich zum Großteil Sache der Wirtschaft.
  • Klartext. Mehr Fairness und Gelassenheit
    Wer geglaubt hatte, mit der Kompromissentscheidung des Vermittlungsausschusses zum Kreislaufwirtschaftsgesetz sei die Diskussion um die Rollenverteilung zwischen kommunalen Entsorgern und privater Entsorgungswirtschaft erst mal beendet, hängt einem Wunschbild nach. Schon haben Interessenvertreter der privaten Entsorgungswirtschaft Klage bei der EU angekündigt – der Grabenkrieg geht also weiter.
  • Nachruf
    Im Alter von fast 91 Jahren verstarb am 4. Februar in Hamminkeln am Niederrhein der langjährige Geschäftsführer des „Kommunal Verlages“ Recklinghausen, Dr. phil. Georg Bitter. Die „Kommunalpolitischen Blätter“, heute KOPO genannt, verlegte der Verstorbene seit 1950.
  • Familie und Bildung im kommunalen Fokus
    Am 27. Januar 2012 hat sich der Bundesfachausschuss für Jugend, Familie, Bildung und Soziales in seiner ersten Sitzung nach der Bundesvertretersammlung der KPV neu konstituiert. Das Thema Pflege und vor allen Dingen die Jahresplanung des Fachausschusses standen auf dem Beratungsprogramm.
  • Kommunen brauchen direkten Draht zur EU
    Der 4. Europakongress am 23.und 24. März 2012 in Potsdam steht dieses Jahr unter dem Motto „Aktuelle vergaberechtliche Entwicklungen auf EU-Ebene und deren Auswirkungen auf die Kommunen“. KOPO sprach mit dem Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU im Europäischen Parlament Dr. Christian Ehler MdEP
  • Adolf Sauerland ist abgewählt
    Eineinhalb Jahre nach der Katastrophe bei der Loveparade haben die Duisburger Mitte Februar Oberbürgermeister Adolf Sauerland abgewählt. Der politische Gegner triumphiert.

Kopo_03_2012_Seiten_04-05.pdf