Kopo
»«

Inhalt: September 2016

Titelthema: KPV: Mehr Sicherheit vor Ort

Der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB hat in der letzten Sitzung des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands eine umfassende kommunalpolitische Initiative unter dem Motto „Heimat neu denken“ vorgestellt. Die KPV erarbeitet Eckpunkte für mehr Sicherheit vor Ort, die sie am 23. September im Rahmen einer mitgliederoffenen Bundesvorstands- und Hauptausschusssitzung diskutieren und verabschieden wird.

Ohne Sicherheit keine Freiheit

Am 18. September finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. Innensenator Frank Henkel tritt als Spitzenkandidat für die CDU an. Die Sicherheit in der wachsenden Metropole wird vor dem Hintergrund terroristischer Angriffe immer wichtiger.

Dialog, Glaubwürdigkeit und Präsenz

Der Staat kann Sicherheit in allen Situationen zu jeder Zeit  allein nicht bewerkstelligen – wichtig ist, dass alle Ebenen funktionieren. In Krisenzeiten haben Kommunen immer bewiesen, dass sie Probleme vor Ort lösen. Des „Ruhrbania-Projekt“ in Mülheim an der Ruhr zeigt, dass es gelingen kann.

Den Menschen zuhören und Verantwortung übernehmen

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachen am 11. September stehen vor allem die Themen Innere Sicherheit, Integration, Bildung und die Instandsetzung der Infrastruktur im Mittelpunkt. Auch mit den Plänen zu Zuwanderung und Integration will die CDU punkten und stärkste Kraft werden.

Konzessionsverfahren als Chance begreifen

Mit dem Abschluss eines Konzessionsvertrages bestimmen die Kommunen zugleich über die Stellung als künftiger Betreiber des örtlichen Energieversorgungsnetzes – ein trotz zunehmendem Regulierungsdruck lukratives Geschäft.

 Flüchtlinge – was kostet wieviel?

Die Kommunen brauchten möglichst schnell möglichst viel Geld, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Hilfreich bei der Berechnung aller Kosten ist ein sachliches korrekt berechnetes Flüchtlingsmanagement.

 Unser Schatz unter der Straße

Die Wertigkeit kommunaler Infrastrukturdienstleistungen in der Wasserwirtschaft wird zu wenig wahrgenommen, dabei ist sie ein bedeutender Vermögenswert der Bürger.

 Halbzeit – Weil am Rhein auf dem richtigen Weg

Seit Oktober 2012 beteiligt sich die Stadt Weil am Rhein am Vorhaben „Kinderfreundliche Kommunen“. Als erste Kommune in Baden-Württemberg wurde die Stadt im November 2014 mit dem Siegel „Kinderfreundliche Kommunen“ ausgezeichnet.

Barrierefreier Webzugang für alle?

In der Nacht vom 3. Mai 2016 konnten sich die Vertreter des Europäischen Parlamentes, des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission nach langen Verhandlungen endlich über die Richtlinie zum Thema des barrierefreien Zugangs zu Websites öffentlicher Stellen einigen.

Keine Trendwende bei Kommunalfinanzen

Die Haushaltssituation der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist nach wie vor kritisch. Dies belegt die aktuelle Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW, an der sich alle 359 kreisangehörigen Mitgliedskommunen mit rund 9,4 Millionen Einwohnern beteiligt haben.