Kopo
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Inhalt: September 2015

Titelthema: Immer mehr Zuwanderung – was Kommunen jetzt brauchen

Bis zu 800.000 Menschen werden bis Ende 2015 in Deutschland voraussichtlich Asyl beantragen. Insgesamt wäre dies der größte Zustrom von Flüchtlingen seit Bestehen der Bundesrepublik. Die enorm hohe Zahl ist eine riesige Herausforderung vor allem für die Kommunen. Ziel muss es sein, jeden Flüchtling so würdig, sicher und anständig wie möglich aufzunehmen, den Zuzug aber auch zu begrenzen.

Flüchtlingspolitik neu ausrichten

Die Flüchtlingsströme nach Deutschland nehmen weiter zu. Für . Vor diesem Hintergrund brauchen wir eine Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik in organisatorischer, personeller und finanzieller Hinsicht.

Schulpflicht für Flüchtlingskinder?

Täglich kommen mehr Flüchtlinge, darunter auch viele Kinder im schulpflichtigen Alter. Wie regeln die Kommunen die Beschulung von Flüchtlingskindern?

Asylklagen belasten Verwaltungsgerichte

Die Verwaltungsgerichte in fast allen Bundesländern stehen angesichts steigender Flüchtlingszahlen vor großen Herausforderungen. Der Grund: Bis zu 800 000 Flüchtlinge werden 2015 nach Angaben des Innenministeriums voraussichtlich einen Asylantrag in Deutschland stellen. Und die Verfahren ziehen sich, weil immer häufiger gegen Entscheidungen der Behörden geklagt wird.

Am Ende des Lebens

Ein schweres und sensibles Thema – die Sterbebegleitung und die Beihilfe zum Suizid. Wer darf wann? Parteiübergreifender Konsens ist, dass Menschen am Lebensende nicht allein gelassen werden dürfen.

Für einen Tag vereinigt

Eine wirklich gelungene Premiere: In der Jubiläumswoche zur Gründung der CDU vor 70 Jahren trafen sich erstmals alle zehn Vereinigungen und Sonderorganisationen der Union im Berliner Konrad-Adenauer-Haus. Ein Highlight war die Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB.

Die Vergeblichkeitsfalle schnappt zu

Die „Kommunale Finanzkrise“ ist ein Dauerthema. In dieser Ausgabe geht es um die heterogene Finanzlage der Kommunen in Deutschland und die Frage, worin die Unterschiede liegen und ob es sich um selbstverschuldete oder fremdverschuldete Notlagen handelt.

Kommunales Betreuungsgeld?

Seit das Bundesverfassungsgericht im Juli dieses Jahres den Bund als nicht zuständig für das bisherige Betreuungsgeld erklärt hat, ist die Diskussion um die Frage der Förderung von Familien neu entbrannt. Das Budget, das im Bundeshaushalt dadurch frei wird, weckt Begehrlichkeiten an vielen Stellen. Die Stadt Rüdesheim in Hessen will jetzt deutschlandweit als erste Stadt ein kommunales Betreuungsgeld auszahlen. 

Eine erfolgreiche Alternative 

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat eine weitere Staffel von ÖPP-Projekten im Fernstraßenbereich angekündigt und knüpft damit an die Erfolge der ersten ÖPP-Fernstraßenprojekte an.

Vergleichsringe sichern Steuerung 

Interkommunale Vergleichsringe oder Benchmarking-Projekte haben sich bewährt. Auch nach 19 Jahren sind sie weiterhin das Instrument, um Kennzahlen eng angelehnt an die Praxis weiter zu entwickeln und zu optimieren.

Ein Herz für Wuppertal

Peter Jung lebt und liebt Wuppertal: „Wenn man in einer Stadt geboren ist und fast ausschließlich dort gelebt hat, dann ist es eine besondere Ehre, aber auch eine besondere Herausforderung, zum Oberbürgermeister gewählt zu werden“, sagt das seit 2004

„Wir sind Brandenburger und haben viel erreicht“

Der KPV-Landesverband Brandenburg hatte anlässlich seines 25jährigen Bestehens auf das Motorschiff „Paretz“ zur Brandenburger Seenrundfahrt geladen. Unter dem Motto „25. Jahre kommunale Selbstverwaltung – 25. Jahre KPV Brandenburg“ wurde ordentlich gefeiert.

Baukultur in Stadt und Land

Nachdem die Bundesstiftung Baukultur sich im vergangenen Jahr mit drei Baukulturwerkstätten und dem Baukulturbericht 2014/15 (KOPO berichtete) dem Lebensraum Großstadt widmete, rücken nun Klein- und Mittelstädte sowie ländliche Räume in den Fokus. Mit dem Schwerpunkt „Stadt und Land“ sind daher die Baukulturwerkstätten 2015 in Deutschland unterwegs und machen Station in Kassel, Regensburg und Frankfurt am Main.