Kopo
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Inhalt September 2014

 Titelthema :

 Zahl der Menschen mit Behinderung steigt

Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der alle Akteure an einem Strang ziehen müssen: Der Bund, die Länder, die Wirtschaft und die gesamte Zivilgesellschaft.

Integration neu denken

Die stetig steigende Zahl von Asylbewerbern und die Armutszuwanderung von EU-Bürgern ist für die Kommunen eine besondere Herausforderung. Eine halbe Million Zuwanderer sind genügend Anlass, das Thema „Integration“ erneut in den gesellschaftlichen Mittelpunkt zu rücken.

Qualitätsvolle Inklusion benötigt Ressourcen

Wenn schulische Inklusion gelingen soll, darf es nicht nur um Lippenbekenntnisse gehen, sondern auch die Rahmenbedingungen stimmen. Für die anfallenden Kosten wurde in Nordrhein-Westfalen wurde eine pragmatische Lösung gefunden.

 Reformdruck steigt

Seit mehreren Jahren werden Reformen der Eingliederungshilfe diskutiert – bislang mit mäßigem Erfolg. Der Reformdruck wird durch stetig steigende Ausgaben für Leistungen der Eingliederungshilfe zunehmend größer.

Chaos statt Vielfalt

Die fehlende Sperrklausel eröffnet extremistischen Parteien Möglichkeiten, das politische System lahmzulegen. Endlose Marathon-Sitzungen bis zu 13 Stunden mit unbefriedigenden Ergebnissen sind die Folge. Die Forderung nach einer erneuten Prozenthürde für Kommunalwahlen ist wünschenswert.

Den Teufelskreis durchbrechen

 Endlose Sitzungen, chaotische Diskussionen, geheime Abstimmungen, unklare Ergebnisse . KOPO sprach mit dem KPV-Bundesvorsitzenden und kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU Fraktion Ingbert Liebing MdB, über die Folgen der weggefallenen Sperrklausel bei den Kommunalwahlen und eine mögliche Änderung des Wahlrechts.

 

Polizei muss Ratssitzung schützen

Dass Polizisten im Dienst zu wichtigen kommunalpolitischen Akteuren werden, ohne die Sitzungen nicht stattfinden können, ist in NRW nach wie vor die Ausnahme. Doch in Dortmund könnte dies bald Normalität sein.

 

„Wir brauchen eine moderate Sperrklausel“

Die nordrhein-westfälische CDU Landtagsfraktion hat Ralf Nettelstroth am 1. Juli zu ihrem neuen Kommunalpolitischen Sprecher gewählt. Der Bielefelder Landtagsabgeordnete tritt die Nachfolge von André Kuper an, der sich in neuer Funktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender aber weiterhin intensiv um kommunale Belage kümmert.

 

 Entsorgung im Umbruch

Die Entsorgungswirtschaft ist in Bewegung wie seit langem nicht mehr. Vieles von dem, woran wir uns in den letzten beiden Jahrzehnten gewöhnt und uns darin eingerichtet hatten, wird hinterfragt, steht auf dem Prüfstand.

Frankfurt an die Spitze der Deutschen Großstädte führen

Uwe Becker hat sich entschieden: 2014 will er in Frankfurt antreten und Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt werden. Die Großstädte gelten zurzeit als schwieriges Pflaster für die CDU. KOPO sprach mit Uwe Becker über „seine“ Stadt, politische Ziele und schwarz-grüne Koalitionen.

Bürgermeister-Nationalelf gewann in Rio

 Am 27. Juni reiste die Deutsche Fußballnationalmannschaft (DFNB) der Bürgermeister zu einer mehrtägigen sportpolitischen Informationsfahrt nach Brasilien. 21 Bürgermeister aus acht Bundesländern setzten sich in flirrender Hitze auf dem Fußballplatz durch und machten das Spiel. Außerdem konnten sich die kickenden Bürgermeister überzeugen, dass ihr Projekt, Jugendliche von der Straße zu holen erfolgreich läuft.

Mythen der Rekommunalisierung

In Deutschland herrscht derzeit ein Trend zur Rekommunalisierung. Aber das ist nicht für jede Kommune der richtige Weg.

 

Die Schwachen stärker machen

 Wenige Tage vor Beginn der Gespräche mit den kommunalen Spitzenvertretern informierte Finanzminister Dr. Markus Söder, MdL, die Kommunalpolitische Vereinigung der CSU über die Ausgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs.

 

Brückenbauer in schwierigen Zeiten

Städte und Gemeinden, die kommunale Partnerschaften zu europäischen Nachbarn pflegen tragen zu Weltoffenheit zum gegenseitigen Verständnis über Landesgrenzen hinwegbei. Die Erfahrung zeigt, dass Städtepartnerschaften auch als Plattform genutzt werden können, um demokratische Prozesse zu unterstützen.