Kopo
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Inhalt: Oktober 2016

Titelgeschichte: Jetzt kommen die Briefe CO2-frei

Benzinfresser waren gestern, in die Zukunft geht’s elektrisch. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen, um die CO2-Emissionen deutlich zu senken. Vorreiter in der Nutzung alternativer Antriebe ist die Deutsche Post DHL Group, die immer mehr umweltfreundliche Elektrofahrzeuge einsetzt, um Briefe und Pakete zuzustellen. Erfinder der batteriebetriebenen Streetscooter ist der Ingenieur Prof. Dr. Achim Kampker. Die KOPO sprach mit ihm über die Klimaschutz, Zukunftsvisionen und intelligente Autos.

Wir wollen Halt und Orientierung geben

Die KPV veranstaltete eine Podiumsdiskussion unter dem Motto: „Heimat neu denken: Mehr Sicherheit vor Ort“ im Konrad-Adenauer-Haus. Zu Gast war Dr. Thomas de Maizière MdB, Bundesminister des Innern.

Ist Sicherheit messbar?

Das Thema „Sicherheit“ hat in den Monaten nach Sylvester 2015 und den Terrorakten in Frankreich und Deutschland deutlich an Bedeutung zugenommen und ist verstärkt in den öffentlichen Fokus gerückt.

Risiko für Energieversorger?

Im Februar 2016 trat das Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzes in Kraft. Mit diesem Gesetz verbunden ist auch eine Änderung des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen, die ab dem 1. Oktober gilt und auch für Energieversorgungsunternehmen Handlungsbedarf auslöst.

Placebos für die Kommunen

Ein neues Wertstoffgesetz sollte die gesamte Wertstoffwirtschaft auf neue Füße stellen. Der jetzige Entwurf eines Verpackungsgesetzes wird dem Anspruch der KPV auf ordnungspolitische Weichenstellung nicht gerecht.

10 Kernforderungen für das Verpackungsgesetz

Der VKU begrüßt, dass mit der Vorlage eines Gesetzes zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen die Diskussion über die Zukunft der Verpackungs- und Wertstoffwirtschaft nunmehr auf der Basis konkreter Gesetzesformulierungen geführt werden kann.

Dringend nachbessern

Mit dem Verpackungsgesetz geht das Bundesumweltministerium einen Schritt in die richtige Richtung: Die erhöhten Recyclingquoten wurden schon lange angemahnt, die Zentrale Stelle verspricht einen etwas wirksameren Vollzug der Verpackungsentsorgung.

Die Lebensader der Energiewende

Für eine erfolgreiche Energiewende braucht es moderne, gut ausgebaute Verteilernetze. Die Anreizregulierungsverordnung setzt hier für die zahlreichen Stadt- und Gemeindewerke den Investitionsrahmen. Grund genug, sich die Grundzüge dieser zentralen Verordnung näher anzuschauen.

Lieferverkehr mit E-Lkw

Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf muss die Düsseldorfer Bezirksregierung bis 2017 den sogenannten Luftreinhalteplan für die Stadt Düsseldorf nachbessern. Es handelte sich NRW-weit um das erste Urteil in einem Prozess wegen erhöhter Stickoxid-Werte. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte geklagt.

Ein teurer Schlussspurt

Im Herbst 2013 verständigten sich die Koalitionsparteien darüber, dass die Kommunen nun endlich um 5 Mrd. entlastet werden sollten. Hierdurch sollte die kommunale Selbstverwaltung wieder gestärkt werden. Die jetzt geplanten Gesetze könnten zu einer erneuten Kostenexplosion führen.

Am Anfang ist die Haltung

Der Kreis Nordfriesland ist als nördlichster Landkreis Deutschlands in Schleswig-Holstein mit zirka 165.000 Einwohnern und mit zirka 81 Einwohnern je Quadratkilometer ländlich strukturiert. Er ist örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe nach dem SGB VIII und vollständig für die Eingliederungshilfe als örtlicher Träger der Sozialhilfe nach dem SGB XII zuständig.

Flüchtlinge brauchen Zukunft

Die vielen Flüchtlinge, die zu uns gekommen sind, bieten Chancen für den Arbeitsmarkt. Die Hoffnung ist, dass aus vielen jungen und lernwilligen Menschen, die zu uns gekommen sind, eines Tages Fachkräfte werden, die mithelfen, den Wohlstand zu sichern.

Ohne Kommune funktioniert Integration nicht

Bei der ersten von zwei Bürgermeister-Veranstaltungen zu Flüchtlingsintegration im September in Düsseldorf wurden Handlungsoptionen ausgelotet und Praxisbeispiele diskutiert.

 Austausch kommunal

Eine Gruppe von 20 CDU-Kommunalpolitikern aus Rheinland-Pfalz besuchte vom 16. bis zum 19. September die Freunde der KPV in Schleswig-Holstein. Zu Beginn des Besuchs stand eine gemeinsame Sitzung der KPV-Landesvorstände auf dem Programm.

Nie mehr Hausarztmangel auf dem Land

Hausarztmangel ist ein Problem des ländlichen Raums und auch der Städte. Jetzt gibt es eine Regelung, die es Kommunen erlaubt, als Träger von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) aufzutreten.

 Kommen haben Schlüsselrolle bei der Nachhaltigkeit

Für die Umsetzung der „2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung“ spielen die Kommunen eine zentrale Rolle. Dabei kommt es entscheidend darauf an, das Thema Nachhaltigkeit im Alltag der städtischen und kommunalen Arbeit mit Leben zu füllen.