Kopo
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Inhalt: Oktober 2015

Titelthema: Flüchtlingsstrom drosseln – faire aber zügige Verfahren

Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat in seiner letzten Sitzung am 11. September den Beschluss “Flüchtlingsstrom drosseln – faire aber zügige Verfahren” verabschiedet. Der stetig anwachsende Strom von Flüchtlingen stellt die Kommunen vor große Herausforderungen – nicht nur für die nächsten Monate. Die Integration von denen, die bleiben, wird eine Megaaufgabe.

„Meine CDU 2017. Die Volkspartei“

Wie stellen Sie sich die CDU im Jahr 2017 vor – organisatorisch und strukturell? Radikal anders? Weiterentwickelt? Oder soll alles so bleiben wie es ist? Am 17. August dieses Jahres hat der CDU-Bundesvorstand den Abschlussbericht der Kommission mit dem Titel „Meine CDU 2017. Die Volkspartei.“ einstimmig als Antrag an den Parteitag im Dezember in Karlsruhe beschlossen.

„Wir brauchen mehr Solidarität in der EU“

Europa ist in diesen Wochen und Monaten ein Ort der Zuflucht für eine nie gekannte Zahl an Flüchtlingen. Endlich, nach langem Ringen, haben sich die EU-Minister auf eine Verteilung von 120 000 Asylsuchenden innerhalb Europas geeinigt.

Wasserversorgung im Wandel 

Der Klimawandel wird sich in den einzelnen Regionen Deutschlands unterschiedlich auswirken. Talsperren können auch wichtige Funktionen des Hochwasserschutzes übernehmen.

Integrationsausschuss

Der Kreis Coesfeld will einen Integrationsausschuss einrichten, der sich mit allen strategischen Fragestellungen der Flüchtlingspolitik befasst und den Integrationsprozess von Migranten vorbereitet und begleitet.

Viel Licht – wenig Schatten 

Viele Unionskandidaten waren bei den Direktwahlen in NRW erfolgreich – Essen, Oberhausen und Bonn werden zukünftig von CDU-Oberbürgermeistern regiert.

Der SPD-Klüngel hat ein Ende

Fast 60 Jahre lang hatte Oberhausen SPD-Oberbürgermeister, jetzt gewann der CDU-Kandidat Daniel Schranz die Oberbürgermeisterwahlen. Die KOPO sprach mit ihm über den Wahlsieg, warum die CDU doch Großstadt kann und dass der SPD-Klüngel nun ein Ende hat.

Zuviel ist Zuviel

Mehr Arbeitsverdichtung, erhöhter Leistungsdruck und immense Flexibilisierung: Diese Entwicklung ist nicht ohne Folgen geblieben: Psychische Erkrankungen und Burnout nehmen zu.

Blockadehaltung von Rot-Grün verschlechtert Finanzsituation

 Alle Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag hatten sich auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion darauf verpflichtet, die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise in Rheinland-Pfalz zu analysieren und die Finanzkrise der Kommunen zu bekämpfen. Am Ende der Beratungen kam jedoch die große Ernüchterung.

Gute Pflegestrukturen vor Ort schaffen

Die Pflegeversicherung feiert in diesem Jahr ihren 20. Geburtstag. Sie ist damit den Kinderschuhen schon längst entwachsen. Und sie hat viel Gutes getan.

Regional ist das neue Bio

Katherina Reiche ist seit dem 1. September Hauptgeschäftsführerin des Verbandes Kommunal Unternehmen (VKU). Die KOPO sprach mit ihr über die Zukunft der kommunalen Unternehmen, welche Rolle die Digitalisierung spielt und wo die größten Baustellen in der Energiepolitik sind.

ÖPP: Projekte immer wieder optimieren

Grundsteuerreform – risikoreiche Hängepartie?

Fünf Verfahren sind beim Bundesverfassungsgericht anhängig, in denen es um die Verfassungswidrigkeit des Einheitswertes zum Zwecke der Grundsteuer geht. In diesem Jahr ist mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zu rechnen.

KBB-Bildungswerk: Abend-kommunal