Kopo
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Inhalt: November 2015

Titelgeschichte: „Wir müssen den Zuzug jetzt begrenzen“

Das Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Flüchtlingsströme ist verabschiedet. Die KOPO sprach mit dem Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU – Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB, darüber, wie es vor Ort weitergeht.

Zwischen Last und Chance

Bis zum Jahresende kommen voraussichtlich 30.000 Unbegleiteten Minderjährigen Flüchtlinge (UMF)nach Deutschland. Für die Kommunen eine Herausforderung zwischen Last und Chance. Seit dem 1. November tritt das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in Kraft.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Unter den Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, wächst die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Jugendlichen, die betreut werden müssen. Bis Ende 2015 erwarten die Jugendämter bis zu 30 000. Deren Möglichkeiten sind aber bereits erschöpft.

Gaskraftwerke brauchen eine Perspektive

Aus Gründen des Klimaschutzes hat sich Deutschland das Ziel gesetzt, den CO2-Ausstoß seiner Elektrizitätswirtschaft stark abzusenken. Bis 2050 soll die Stromerzeugung mittels fossil befeuerter Kraftwerke erheblich reduziert werden.

Wahlsieg auf der Intensivstation

Die Kölner Oberbürgermeisterwahl stand unter keinem guten Stern und sorgte bundesweit für blankes Entsetzen: Am Tag vor der Wahl passierte ein Messer– Attentat auf Henriette Reker.

Bürgermeister für Merkel

Landkreise völlig unterfinanziert

Der Deutsche Landkreistag hat seinen Kreisfinanzbericht 2014/2015 vorgelegt. Anhand dieser Ausarbeitung wird umso mehr deutlich: Strukturelles Ziel muss es sein, die riesige Diskrepanz zwischen anteiligen Gesamtausgaben und originären Steuereinnahmen auf den beiden kommunalen Ebenen (Kreisebene und Gemeindeebene) deutlich zu vermindern

Kommunales Vermögensmanagement

Die Studie „Kommunales Vermögensmanagement, die das Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. erstellt hat, analysiert vor dem Hintergrund aktueller Bedingungen die Sichtweise kommunaler Finanzentscheider auf das heutige Liquiditäts- und Vermögensmanagement.

Land muss Kommunen ernst nehmen

Mit einem einstimmigen Votum hat die Landesversammlung der KPV Schleswig-Holstein ihren Vorsitzenden, den Bargteheider Bürgermeister Dr. Henning Görtz, wiedergewählt.

Jeder Fall ist anders

Inklusion-die gemeinsame Beschulung von behinderten und nicht-behinderten Kindern war Thema einer Online-Befragung des KPV-Bildungswerkes in Nordrhein-Westfalen.

Leitmessen für kommunale Entscheider

Ob Bürgermeister, Beschaffungsverantwortliche, Gartenbauamts- oder Bauhofleiter: die NürnbergMesse hat attraktive Veranstaltungen für Kommunen.

Die vergessene Reform

Die Grundsteuer sichert planbare, verlässliche Einnahmen. Viele Kommunen drehen aber für die Sanierung ihrer Haushalte zu kräftig an der Steuerschraube.