Kopo
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Inhalt November 2014

 

Titelthema:

Willkommenskultur in Gefahr

Die aktuellen Krisenherde auf der Welt, vor allem im Nahen und mittleren Osten, führen zu immer größeren Flüchtlingsströmen. Die Städte, Gemeinden und wollen ihren humanitären Verpflichtungen nachkommen, aber Kommunen mit Erstaufnahmelagern stehen vor kaum zu bewältigenden Problemen. Die Situation eskaliert, weil nicht genügend Raum zur Verfügung steht und einheitliche Regelungen fehlen.

 

Eingliederungshilfe gesondert regeln

Bei der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen darf es für die Kommunen nicht allein darum gehen, mehr Geld vom Bund zu bekommen. Es muss vielmehr Ziel der Verhandlungen sein, klare Strukturen zu etablieren, die dauerhaft eine aufgabenangemessene und auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen sicherstellen.

Versprochen – beschlossen – umgesetzt

Verlässlichkeit ist die Grundlage erfolgreichen Handelns. Das Prinzip der unionsgeführten Bundesregierung lautet: Versprochen — beschlossen — umgesetzt. Die Kommunen können sich darauf verlassen, dass wir nach diesem Prinzip weiterarbeiten werden.

 

Investitionskraft verbessern

Der Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages ist in diesem Jahr mehr als die präzise Analyse der aktuellen Finanzlage der Kommunen. Der Titel „Finanzbeziehungen neu regeln, Städte stärken“ bietet darüber hinaus wertvolle Erkenntnisse für ein Mammutprojekt.

 

Zeigen,was wirkt!

„Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ (KeKiz) ist ein gemeinsames Modellvorhaben der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Bertelsmann Stiftung, das die Weichen für ein gelingendes Aufwachsen aller Kinder und Jugendlichen stellen möchte

 

 Versorgungssicherheit in Zeiten der Energiewende

Die Gewährleistung der Versorgungssicherheit ist eine der zentralen Herausforderungen des liberalisierten Strommarktes. Vor dem Hintergrund der Energiewende, die den Ausstieg aus der Kernenergie bis zum Jahr 2022 sowie die Erhöhung des aus erneuerbaren Energien erzeugten Stroms auf mindestens 80 Prozent bis zum Jahr 2050 zum Ziel hat, gewinnt dieser Aspekt einer sicheren Stromversorgung zunehmend an Bedeutung.

 

Solidarität mit Flüchtlingen weiter stärken

 Die Flüchtlingsströme aus den Krisengebieten der Welt nehmen täglich zu. Ein Ende ist nicht abzusehen. Die deutschen Städte und Gemeinden wollen die Bürgerkriegsflüchtlinge und Asylbewerber aufzunehmen und ihnen zu helfen.

 

 Flüchtlingsgipfel kaschiert Politikversagen

 

 „Wir werden sehr genau hinsehen“

Überbelegte Flüchtlingsheime, Übergriffe von Sicherheitsleuten und schlechte finanzielle Ausstattung der Kommunen in Flüchtlingsfragen. Fast täglich kommen neue und erschreckende Berichte über die Lage von Hilfesuchenden. Die KOPO sprach mit Armin Laschet, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen.

 

Sperrklausel wieder einführen

Thomas Hunsteger-Petermann steht für zwei weitere Jahre an der Spitze der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU des Landes Nordrhein-Westfalen (KPV/NRW). Der Hammer Oberbürgermeister erhielt auf der Delegiertenversammlung im Kurhaus Bad Hamm 128 Stimmen (98,5 Prozent). CDU-Kommunalpolitiker wollen jetzt das Kommunalwahlsystem reformieren

Ein Bürgermeister zum Anfassen

Nach dem Mauerfall war Werner Große der erste gewählte Bürgermeister in Werder an der Havel und machte die Stadt in seiner langen Amtszeit zu einem Anziehungspunkt für Bürger und Touristen. Nach 25 Jahren geht er nun in den verdienten Ruhestand.