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Inhalt: Mai 2017

Titelthema: Smart City Bad Hersfeldt

Auch Mittelstädte brauchen intelligente Lösungen. Die Kur- und Festspielstadt Bad Hersfeld liegt am Ufer der Fulda im Nordosten Hessens und blickt auf eine 1280-jährige Geschichte zurück. Doch diese Stadt hat viele Seiten. Neben der Wahrung von Traditionen nehmen nimmt Bad Hersfeld bei kleineren Städten mittlerweile eine Vorreiterstellung im Bereich Smart City ein.

Länder müssen besser für ihre Kommunen sorgen

Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich bei einer Klausur- und Sprechertagung vom 20. bis 21. April 2017 in Lüneburg gemeinsam mit den kommunalpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen von CDU und CSU über die

In starken Kommunen entsteht Zusammenhalt

Deutschland hat in den letzten zwei Jahren eine Vielzahl von Menschen bei sich aufgenommen, jetzt geht es darum, sie gut in unsere Gesellschaft zu integrieren. Kommunen sind erste Ansprechpartner für alle praktischen Fragen der Integration.

Pflegeberufe werden attraktiver

Die Reform der Pflegeberufe soll noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. Gerade in den Kreisen, Gemeinden und Kommunen ist der Personalmangel bei dem Pflegepersonal auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels ein immer größeres Problem. Jetzt soll die Berufsausbildung deutlich verbessert und attraktiver werden. Künftig gibt es Generalisten, die sich nach zwei Jahren spezialisieren können. Gebühren fallen weg.

Rechtssicherheit für Scheibenpachtmodelle

Mit § 104 Abs. 4 EEG 2017 schafft der Gesetzgeber nunmehr Rechtssicherheit für Unternehmen, die bei der Nutzung von Kraftwerksscheiben von einer EEG-umlagenbefreiten Eigenerzeugung ausgegangen sind und bei Bestandsanlagen auch weiterhin davon ausgehen.

Mehr und schnellerer Wohnungsbau

Um die Neubautätigkeit zu erleichtern, hat der Deutsche Bundestag die Novelle des Städtebaurechts beschlossen. Nachdem der Bundesrat ebenfalls zugestimmt hat, wird das Gesetz jetzt in Kraft treten.

Effizient und schnell: ÖPP im Bundesfernstraßenbau

Zukunft wird von Digitalisierung bestimmt

Hessen ist bereit für die Herausforderungen der Digitalisierung. Bis 2020 sollen 60 Prozent der Haushalte mit bis zu 400 Mbit/s versorgt werden. Dafür stellt die CDU-geführte Landesregierung insgesamt rund 80 Millionen Euro zur Verfügung.

Arbeit in die Heimat und zu den Menschen bringen

Die Arbeit in die Heimat und zu den Menschen bringen. Das ist ein wichtiges Ziel der angestoßenen Strukturreform der Hessischen Steuerverwaltung. Es geht dabei um den Ausbau und die Stärkung von Finanzämtern in kleineren Städten und ländlichen Regionen.

Unter dem Einfluss der Energiewende

Die Energiewende impliziert für alle Wirtschaftsbereiche immense Herausforderungen. Der gesetzliche Rahmen der Energiewende weist einen signifikanten Einfluss auf nahezu jeden Wirtschaftsbereich aus, und damit auch auf den öffentlichen Sektor, im Besonderen Kommunen und deren Stadtwerke.

Das Wahlrecht steht am Ende erfolgreicher Integration

Kurz vor den Landtagswahlen in NRW macht CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet immer wieder klar, dass es ein kommunales Ausländerwahlrecht mit der CDU nicht geben wird.

Mehr Polizei für mehr Sicherheit

Der Landkreistag Nordrhein-Westfalen (LKT NRW) hat seine Forderungen an die neue Landesregierung verabschiedet. Zu den zentralen Themen zählen die Sicherheit und Ordnung, die wirtschaftlichen Perspektiven des kreisangehörigen Raums und die Zukunft der Förderschulen angesichts der schulischen Inklusion.

Arbeitskreis Große Städte in Aachen

Zur Frühjahrstagung traf sich der „Arbeitskreis Große Städte“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) in Aachen. Inhaltlich ging es um die Einsatzmöglichkeiten von Umfragen und Sozialen Netzwerken im kommunalen Bereich.

Steuerbetrug eindämmen

Noch vor Ende des Jahres wird die EU-Kommission einen Entwurf für eine europäische Richtlinie zur Reform des Mehrwertsteuerrechts vorlegen. Ziel ist, Steuerbetrug und -ausfälle einzudämmen.