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Inhalt: Mai 2016

Titelthema: Stromnetze fit für die Zukunft machen

Bis zur parlamentarischen Sommerpause stehen noch einige energiepolitische Vorhaben auf der Agenda, vor allem bei den Stromnetzen. Die KOPO sprach mit Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) über die Zukunft der Stadtwerke, die Novelle zur Anreizregulierungsverordnung und das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende.

Eine Person muss das Netzwerk knüpfen

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen durch Bildung. Alle Kreise und kreisfreien Städte können sich um die Finanzierung von bis zu drei kommunalen Mitarbeitern bewerben. Die KOPO sprach mit Johanna Wanka über die Angebote zur Bildung und wie sie in den Kommunen gebündelt werden können.

 Integration wird Pflicht

Die Eckpunkte für ein Integrationsgesetz, dass sich an den Grundsätzen des Förderns und Fordern orientiert, stehen. Ziel des Gesetzes ist es, die Integration der zu uns kommenden Menschen in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt durch staatliche Maßnahmen zu fördern und zugleich von ihnen Eigenbemühungen einzufordern. Die KOPO stellt dazu 6 Fragen an Ingbert Liebing.

Herausforderung und Zukunftsaufgabe zugleich

Fast 160.000 Asylbewerber sind im Freistaat Bayern, viele werden bleiben. Für eine gelingende Integration liegt jetzt ein Entwurf für ein Integrationsgesetz vor, das in den Landtag eingebracht werden soll.

Wir brauchen mehr Europa

Seit dem Jahr 2014 erlebt die EU einen immer rasanteren Anstieg der Flüchtlingszahlen. Es wurden bisher viele Maßnahmen getroffen, Unterstützung geleistet und auch finanzielle Mittel der EU bereitgestellt.

Gelegenheit für mutige Reformen?

Den Behörden fehlen derzeit belastbare Informationen über die schulischen und beruflichen Qualifikationen von Flüchtlingen, um sie schnell und gezielt in den Arbeitsmarkt vermitteln zu können. Zu diesem Ergebnis kommt der Abschlussbericht der Robert Bosch Experten-Kommission zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik.

 Echt sperrig – der Steuerliche Querverbund

Vom steuerlichen Querverbund haben die Kommunen in der Vergangenheit über ihre Stadtwerke profitiert. Das Bundesministerium der Finanzen bereitet aktuell einen BMF-Brief vor. Inhaltlich geht es darum, klarzustellen, wie die gesetzliche Regelung zu verstehen und besonders im Hinblick auf die Blockheizkraftwerke anzuwenden ist.

 Förderzeitraum wird auf 5 Jahre verlängert

Das Bundesfinanzministerium hat angekündigt, die Forderung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) aufzugreifen und den Förderzeitraum für das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) von drei auf fünf Jahre zu verlängern.

Bund und Land müssen Hilfen aufstocken

Die Mitgliederversammlung des Städtetages in Nordrhein-Westfalen stand unter dem Motto „Zuwanderung und Integration in den Städten – Chancen und Grenzen“.

 Europa fest im Blick

Der Arbeitskreis Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU tagte in Straßburg.

Die Welt ist mächtig aus den Fugen geraten

Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe und Erste Stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag,  Gerda Hasselfeldt MdB, im Gespräch mit dem KPV-Landesvorstand und Hauptausschuss in München.

Weg in ein besseres Leben

In Prag fand die Europäische Habitat-Konferenz, die von den Vereinten Nationen zusammen mit der tschechischen Regierung organisiert wird, statt.

 Geschäft zu Lasten Dritter?

Die Stadt Ennepetal hatte eine ausgeklügelte und gute Idee, um ortsansässige Unternehmen nicht zu sehr zu belasten. Die NRW-Landesregierung torpedierte diesen Plan aber mit der Begründung, dass es hier um  Spenden statt Gewerbesteuer geht.

 Flüchtlinge: 13.980 Euro pro Person und Jahr

Wir wollen die Chancen jetzt nutzen

In der Stadt Hamm leben die meisten Menschen mit Migrationshintergrund in ganz Nordrhein-Westfalen. Angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation hat die Stadt Hamm jetzt hat ein Konzept zur Integration von Flüchtlingen erarbeitet, das aus 34 Einzelmaßnahmen besteht.