Kopo
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Inhalt: Mai 2015

Titelthema: Strommarkt modernisieren

Das Ziel der Energiewende ist es, den Weg zu einer nachhaltigen, wachstumsfördernden und zukunftsweisenden Energieversorgung einzuschlagen. Das Bundeswirtschaftsministerium hat dazu ein Grünbuch vorgelegt und ein Eckpunktepapier veröffentlicht.

Anreize für Netzinvestitionen setzen

Eine hohe Qualität der Stromversorgung ist für die deutsche Wirtschaft von vitaler Bedeutung. Eine zuverlässige, spannungsstabile Stromversorgung ist die Grundlage für das reibungslose Funktionieren der IT, ohne die in vielen Branchen heute nichts mehr geht.

Kommunale Energieversorger immer mehr unter Druck

Bei den kommunalen Unternehmen macht sich die finanzielle Schieflage immer mehr bemerkbar. Waren die Stadtwerke als Cashcows bislang immer noch profitabel, kommt es auch hier zu Defiziten.

Rassismus, Neid und Angst

Der Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Tröglitz hat erschüttert und die Debatte um die Unterbringung von Asylbewerbern neu entfacht. Die KOPO sprach mit Landrat Götz Ulrich über Fremdenfeindlichkeit, seinen schwierigen Job.

CETA-Debatte muss sachlicher geführt werden

In die Diskussion um die CETA-Debatte muss dringend mehr Ruhe und Sachlichkeit einkehren. Noch bevor eine vollständige Übersetzung des Textes ins Deutsche vorliegt, gibt es viele ablehnende Reaktionen.

Die Krise der Kommunalkredite

Noch immer sind Kommunen zum Teil hoch verschuldet. Je nach Bundesland schwanken die Schuldenstände. Eine aktuelle Kommunalstudie untersucht, welche Bedeutung Kapitalmarktinstrumente aufweisen und welche Ziele die Städte und Gemeinden mit deren Nutzung verfolgen.

Krankenhäuser bluten aus

Für die Finanzierung der Investitionskosten für Krankenhäuser sind die Länder dagegen zuständig. Und genau da liegt das Problem: Eine Vielzahl dringend notwendiger Investitionen wird von den Ländern nicht ausreichend finanziert.

CDU gewinnt Klage zur Neuauszählung

Hat Wahlleiter Guido Kahlen (SPD) den Rat vorsätzlich getäuscht? Am 25. Mai 2014 fanden in Nordrhein-Westfalen landesweit Kommunalwahlen statt. An der Richtigkeit des vom Wahlausschuss am 30. Mai 2014 festgestellten Wahlergebnisses wurden schnell Zweifel laut.

Mit oder ohne Umsatzsteuer

Sich verschärfende Finanzlagen infolge der Auswirkungen des demografischen Wandels und das Gebot der Kostenreduktion in Zeiten der Schuldenbremse stellen größer werdende Herausforderungen für die Kommunen dar. Die interkommunale Zusammenarbeit steht auf dem Prüfstand.

Neuer politischer Wind für Essen?

Der 13. September wird ein entscheidender Tag für viele Städte in Nordrhein-Westfalen.  An diesem Tag wird auch in Essen ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Thomas Kufen kandidiert für die CDU.

Hochwasserschutz geht alle an

Der Hochwasserschutz gerät immer bei Katastrophen in den Blick der Öffentlichkeit. Nicht die großen Flüsse wie Elbe, Rhein oder Donau verursachen die großen Schäden, sondern kleinere Gewässer.

 

Erfolg gelingt nur im Team

Wenn es um die wirtschaftliche Stärke Deutschlands geht, ist oft zuerst von der Automobilindustrie, dem Maschinenbau und der Bauwirtschaft die Rede. Die Tourismuswirtschaft ist jedoch die große Stütze des wirtschaftlichen Aufschwungs. Mit einem Jahresumsatz von 100 Mrd. Euro trägt der Tourismus maßgeblich zum Steueraufkommen und zur Wirtschaftskraft bei.