Kopo
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Inhalt: Juni 2017

Titelgeschichte: Sparkassen kommen ins Schwimmen

Im Mai hat die Europäische Zentralbank (EZB) entschieden einen Leitfaden mit einheitlichen Standards für die Auswahl von Führungspersonal zu veröffentlichen. Die Besonderheiten des deutschen Bankenwesens sind darin nicht berücksichtigt. Das kommunale Sparkassenwesen könnte damit aus den Angeln gehoben werden.

Wichtiges Vorhaben gelungen?

Das großzügige finanzielle Engagement des Bundes ist für viele Kommunen eine große Hilfe. Aber so ganz umsonst sie doch nicht – es kommt zwangsläufig zu Mischzuständigkeiten und Mischfinanzierungen. Im Zweifel kann die grundgesetzlich garantierte Kommunale Selbstverwaltung eingeschränkt werden.

Systemmanager für die Sektorkopplung

Im Bereich der erneuerbaren Stromerzeugung ist Deutschland Vorreiter. Gelingt die Energiewende, kann die Industrienation Deutschland der Welt zeigen, dass ein nachhaltiger, bezahlbarer Umbau der Energieversorgung machbar ist.

Wärmepläne für die Umsetzung der Energiewende

In Deutschland gibt es vielerorts keine langfristig angelegten Wärmeversorgungsstrategien. Eine Folge davon ist, dass die Wärmewende in Deutschland nur schleppend vorankommt.

Hohe Standards müssen auch für Sparkassen gelten

Die Pläne der der Europäischen Zentralbank (EZB) und der europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA), die Verwaltungsräte der Sparkassen in Deutschland mit weniger kommunalen Vertretern zu besetzen, finden bei den Vertretern der kommunalen Interessen wenig Zustimmung. Die EZB will aber einheitliche Kriterien bei der Besetzung der Leitungsorgane aller europäischen Kreditinstitute.

Sparkassen werden zu wenig berücksichtigt

Den Kommunen zur Seite

Die Aufnahme der vielen Menschen, die im vergangenen Jahr aus ihren Heimatländern vor Krieg, Zerstörung und Armut nach Deutschland gekommen sind, ist gelungen. Jetzt geht es darum, diese Menschen zu integrieren. Eine große Aufgabe, über die die Menschen in Deutschland intensiv nachdenken, wie eine aktuelle Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zeigt.

CDU und FDP verhandeln Koalitionsvertrag

Gut gelaunt zeigten sich die NRW-Wahlsieger, CDU-Chef Armin Laschet und Christian Lindner (FDP), nach der Landtagswahl. Die Botschaft, die das Spitzenduo den neugierigen Journalisten vermittelte, war klar und eindeutig: Eine schwarz-gelbe Koalition ist machbar!

Einen Geldautomaten und einen Arzt

Die Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung im ländlichen
Raum ist vor dem Hintergrund des demografischen Wandels eine existenzielle Frage und große Herausforderung für die Kommunen.

Der Rekord-Bürgermeister

Ulrich Künz (CDU), ist der dienstälteste, hauptamtliche Rathauschef Deutschlands und feierte sein 40. Bürgermeister-Jubiläum. Er erhielt aus den Händen von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) den Hessischen Verdienstorden am Bande.

Meilensteine für den Wohnungsbau

Die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen in Bonn ist ein zentrales Ziel der Koalition im Rat der Stadt Bonn in dieser Ratsperiode. Denn Bonn ist eine dynamisch wachsende Stadt in attraktiver Lage innerhalb der Metropolregion Rheinland.

aktuelle Ausgabe der Kopo - kommunalpolitische Blätter zur Kommunalpolitik