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Inhalt: Juli/August 2015

Titelgeschichte: „Wir machen Dampf“

Jeder will zu jeder Zeit online sein. Ein leistungsfähiges Festnetz und gute Mobilfunknetze sind die Voraussetzung für eine funktionierende Wirtschaft. Die Europäische Kommission hat die „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“ beschlossen, die gravierende Auswirkungen auf den auf den Netzausbau haben wird. Unter dem Motto Breibandausbau: Deutschl@nd digital vernetzt“ hatte die CDU/CSU-Fraktion zu einem Kongress eingeladen.

Integrierter Breitbandausbau

Stromtrasse auf kaltem Wege?

Als operativ verantwortliches Unternehmen hat TenneT einen Trassenkorridorvorschlag für die SuedLink-Verbindung Wilster-Grafenrheinfeld entwickelt. Gemeinden und Landkreise sind aber an diesem Jahrhundertprojekt überhaupt nicht beteiligt worden.

Kraft-Wärme-Kopplung –  vor Ort unverzichtbar

Stadtwerke leisten mit Strom und Wärme aus Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) einen zentralen und kosteneffizienten Beitrag zum Klimaschutz vor Ort. Die lang angekündigte Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) muss deshalb zügig in Angriff genommen werden.

Kommunal handeln, globale Wirkung erzielen

Immer mehr deutsche Kommunen übernehmen globale Verantwortung. Sie tragen zu einer nachhaltigen Entwicklung in der Welt bei, indem sie vor Ort globale Herausforderungen meistern und deren Chancen nutzen. Im Entwicklungsjahr 2015 stehen wegweisende Entscheidungen an.

Mehr sichere Herkunftsstaaten entlasten Kommunen

Am 18. Juni fand im Kanzleramt ein Treffen mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB und den Ministerpräsidenten der Länder statt. Beschlossen wurde ein Maßnahmenpaket zur künftigen Asylpolitik, um den stetig wachsenden Flüchtlingsstrom zu bewältigen.  

Kommunale Finanzkrise

 Rot-Grün verschärft kommunale Schuldenfalle

Im Juni legte das Landesamt für Daten und Statistik neue Zahlen zur Verschuldung nordrhein-westfälischer Kommunen vor. Trotz robuster Konjunktur und einer guten Entwicklung am Arbeitsmarkt stiegen die Schulden der Städte und Gemeinden weiter an.

Das Gewürge geht weiter

Am 12. Juni haben sich die zuständigen Berichterstatter in der Fraktion nach langen Diskussionen auf ein Eckpunkte-Papier für ein neues Wertstoffgesetz geeinigt. Ein Neuanfang für die Wertstofferfassung in Deutschland?  

Erstes Grundsatzprogramm verabschiedet

Die CDU Nordrhein-Westfalen hat am 13. Juni 2015 auf ihrem 37. Landesparteitag in Essen ein Grundsatzprogramm verabschiedet: ihr erstes. Einstimmig sprachen sich die 580 anwesenden Delegierten für das Programm mit dem Titel „Aufstieg, Sicherheit und Perspektive – Das Nordrhein-Westfalen-Programm“ aus.

Die Menschen besser erreichen

 Der KPV Bundesvorstand und Hauptausschuss hat in seiner letzten Sitzung am 12. Juni 2015 über das Thema „Große Städte“ diskutiert. Grundlage war ein Arbeitspapier der AG „Große Städte“ mit Vorschlägen zur Strukturreform der CDU. In der Kommission „Meine CDU 2017“.  

Städte brauchen Entwicklungschancen

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dresden: Das Treffen von mehr als 1000 Delegierten und Gästen stand unter dem Motto „Wachsendes Gefälle zwischen den Städten – Entwicklungschancen für alle sichern.“

TTIP ja, aber nicht um jeden Preis 

Das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaftsabkommen (TTIP) ist für viele immer noch ein Buch mit sieben Siegeln. Es herrscht Unsicherheit über das, was wirklich passieren könnte, wenn die Handelsschranken fallen und angeblich sind die Verhandlungen zu intransparent.