Kopo
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Inhalt: Januar 2017

Titelgeschichte: Kommunale Partnerschaften: Lokal handeln, global wirken

Wir stehen vor enormen Herausforderungen: 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Der Zuzug von Menschen in Städte ist ungebrochen. Es fehlt an Infrastruktur in der ganzen Breite von Abfallbeseitigung, Abwasser, Schulen, Krankenhäuser bis zur Energieversorgung. Diese Herausforderungen treffen die Kommunen unmittelbar. Sie sind gefordert, auf die Zukunftsfragen der Menschen Antworten zu finden. Wir brauchen und bauen auf eine neue Form der Zusammenarbeit mit den deutschen Kommunen.

Der falsche Weg

Mit der Bundesunterstützung für Investitionen in kommunale Bildungseinrichtungen geht die Ausweitung der Mitfinanzierungskompetenz des Bundes einher. Dafür soll das Grundgesetz geändert werden. Die grundgesetzlich garantierte Kommunale Selbstverwaltung wird dadurch eher eingeschränkt.

Eine Säule der Völkerverständigung

Städtepartnerschaften als Brückenbauer: Die Zusammenarbeit im zivilgesellschaftlichen Bereich kann ein Weg sein, trotz vermeintlich unüberbrückbarer Differenzen zueinander zu finden, Freundschaften zu erhalten und vielleicht sogar neue zu schließen. Kommunalpartnerschaften sind besonders in schwierigen politischen Zeiten wichtiger denn je.

Die Vergabe von Planungsleistungen

Da können wir doch auch stolz sein

Die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen ist gelungen – nicht zuletzt, weil viele ehrenamtlicher Helfer Tag und Nacht im Einsatz waren. Zu einer gelungenen Integration gehört jetzt eine funktionierende Kommunikation aller Beteiligten. Dafür gibt es moderne Dialogformate.

 Integration gelingt nur mit gemeinsamen Werten

Integration erfolgreich voranzutreiben ist für alle Beteiligten ein großes Stück Arbeit. Die KOPO sprach mit Dr. Kirsten Witte über die nächsten Integrationsschritte.

Familiennetzwerk dehnt sich aus

Privat vor Staat  – bewährt oder gefährlich?

Im Personenbeförderungsgesetz enthaltene Vorgaben begünstigen eine Wettbewerbsbevorzugung privater Anbieter gegenüber kommunalen Unternehmen. Neben der Wettbewerbsverzerrung führt dies auch zu Rechtsunsicherheiten.

Neue Kampagne der KPV: Heimat neu denken

Die Ängste vieler Menschen müssen wir sehr ernst nehmen und das teilweise verloren gegangene Vertrauen der Bürger wieder gewinnen. Deshalb stößt die KPV eine neue Kampagne an.

 KPV NRW:

Thomas Hunsteger-Petermann steht für zwei weitere Jahre an der Spitze der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU des Landes Nordrhein-Westfalen (KPV/NRW). Außerdem verabschiedeten die CDU-Kommunalpolitiker einen Forderungskatalog an neue Landesregierung

 

KPV BAYERN:     

Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CSU lud alle CSU-Landräte und –Oberbürgermeister zu einer erweiterten Sondersitzung des Landesvorstandes und Hauptausschusses zu den Themen Wirtschaft, Energiewende und Bildung ein.

Zuwanderung braucht Regeln

Am  15. November 2016 fand die Vorstandssitzung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Hamburg in Hamburg statt. Eingeladen hatte der Landesvorsitzende KPV-Landesvorsitzende  Martin Hoschützky.

Haftbar ist der Veranstalter

Laut Statistischem Bundesamt finden 43 Prozent aller Urlaubsbuchungen im Internet und nicht mehr im traditionellen Reisebüro statt. Jetzt wird die Pauschalreiserichtlinie novelliert.

Wahlbeteiligung schwankt erheblich

Die Wahlbeteiligung in Deutschland sank in den letzten Jahren von sehr hohem Niveau und liegt heute noch über dem gesamteuropäischen Durchschnitt. Zuletzt ist sie sogar wieder gestiegen. Von einer bedrohlichen Wahlbeteiligungs-, oder Repräsentationskrise in Deutschland kann nicht die Rede sein.

Chaos bei der Wohnsitzauflage

Am 1. Dezember 2016 ist Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AWoV) in Kraft getreten. Kritik übt der Städte- und Gemeindebund NRW in diesem Zusammenhang, dass vom zuständigen Stellen in NRW „bislang keine vollständigen Übersichten über die Zuweisungen an die Städte und Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen veröffentlicht“ wurden.