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Inhalt: Dezember 2016

Titelgeschichte: Kommune ist Heimat

Bielefeld – die Stadt, die es laut einer Satire aus den 1990er Jahren gar nicht gibt, existiert doch. Zum Kongress – kommunal 2016 und zur Bundesvertreterversammlung zeigte sich die ostwestfälische Stadt jedenfalls von ihrer gastfreundlichsten und sonnigsten Seite. Schon am frühen Vormittag strömten die Mitglieder der kommunalen Familie von CDU und CSU in die Stadthalle. Der Kongress – kommunal stand in diesem Jahr unter dem Motto: „Heimat neu denken“. Das Thema bewegte, jedem lag die Frage, wie wir auch in Zukunft in Sicherheit und Frieden leben können, am Herzen.

Die Letzten beißen die Hunde

Die Einhaltung der Schuldenbremse in Bund und ab 2020 dann auch in den Ländern sowie das Halten der „schwarzen Null“ werden weitaus schwieriger sein, als es 2016 den Anschein hat. Eine zugespitzte Lage der öffentlichen Haushalte ist absehbar, spätestens 2020 wird zum „Flaschenhals“, am Ende der Nahrungskette stehen die Kommunen.

Schule mit Sternwarte

Mit ihren zum neuen Schuljahrgang 2016/17 aktuell 2502 Schülerinnen und Schülern ist die Kopernikusschule in Freigericht (KSF) nicht nur die größte Schule im Bundesland Hessen, sondern in der gesamten Bundesrepublik Deutschland.

Kommunen rufen zu wenig Geld ab

Der Bundesregierung ist es ein wichtiges Anliegen, die Investitionstätigkeit der kommunalen Ebene zu stärken. Ein Blick auf die Entwicklung der kommunalen Sachinvestitionen in den vergangenen Jahren zeigt jedoch, dass es einer differenzierten Betrachtung bedarf, denn deutschlandweite Investitionsschwäche der Kommunen liegt nicht vor.

 Leichte Sprache leicht gemacht

Jeder 7. Deutsche hat Probleme mit der Sprache. Die meisten Texte bestehen aus schwierigen Worten und verschachtelten Sätzen, deshalb werden Briefe von Behörden einfach nicht gelesen. Das soll jetzt mit dem Gesetz  zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts anders werden.

 Kitas hoffnungslos unterfinanziert

Mit der frühkindlichen Betreuung und Bildung ist es in Nordrhein-Westfalen nicht gut bestellt. Ein aktuelles  Gutachten zeigt, dass die KiTas dringend mehr Geld brauchen.

Invasion der Meinungsroboter

Ob Brexit, Russland-Ukraine-Konflikt oder der US-Präsidentschaftswahlkampf: Immer häufiger treten in den sozialen Netzwerken Social Bots auf, die versuchen, Einfluss auf politische Debatten zu nehmen.

Vorschuss beim Unterhalt gestoppt

Die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben auch auf Intervention der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik beschlossen, die Einbringung des Gesetzentwurfes zur Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes auszusetzen.

  Kommunale Verkehrsprojekte voranbringen

Die europäische Verkehrspolitik hat ehrgeizige Ziele für eine nachhaltige Mobilität in den Städten formuliert – beispielsweise für eine Dekarbonisierung. Das Interreg-Programm bietet für deutsche Kommunen eine Möglichkeit, gemeinsam mit europäischen Partnern neue Ideen für einen nachhaltigen und ressourceneffizienten Stadtverkehr zu entwickeln und zu erproben.

Sind Ferienwohnungen in Wohngebieten zulässig?

Das „Rollkoffersyndrom“ in Wohngebieten sorgt für Diskussionen und beschäftigt die Gerichte. Immer häufiger kommt es besonders in den Ballungsgebieten vor, dass in kurzen Abständen die Gäste in privaten Wohnungen wechseln. Viele vermieten ihre privaten Wohnungen an Touristen. Zulässig oder nicht?

 KPV trauert um Dr. Heinrich Hoffschulte