Kopo
»«

Inhalt Dezember 2014

 

Titelthema:

Eingliederungshilfe abkoppeln

Zwei Tage lang traf sich die gesamte kommunale Familie im sächsischen Chemnitz zum Kongress-kommunal 2014. Auf der Agenda stand neben den politischen Themen wie die finanzielle Entlastung der Kommunen im Zusammenhang der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen auch die Verabschiedung eines neuen Grundsatzprogrammes der KPV. Ein Highlight war die 11. Verleihung des Konrad-Adenauer-Preises.

 

Beschluss: Asylrecht stärken

Bis zu 200.000 Menschen  werden allein in diesem Jahr Anträge auf Asyl stellen. Viele werden auch länger bleiben. Immer mehr Gemeinden, Städte und Landkreise stoßen bei der Unterbringung und Betreuung der betroffenen Menschen an ihre Belastungsgrenzen. Die KPV hat deshalb auf ihrer Bundesvertreterversammlung in Chemnitz den Antrag „Asylrecht stärken“ beschlossen und auf dem 27. Parteitag der CDU Deutschlands eingebracht.

 

Kann CDU Großstadt?

Die Mitglieder des Arbeitskreises Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU trafen sich Mitte November in Schwerin.

 

Hilfe zur Erziehung

Die Hilfe zur Erziehung (HzE) verfügt als „klassische Einzelfallhilfe“ im Bereich der Heimerziehung über einen langen Traditionsbestand. Dieser wurde in den letzten 20 Jahren ausdifferenziert und mit dem Ausbau von ambulanten Hilfearten ergänzt.

 

Köln noch ohne gültiges Kommunalwahlergebnis

Glaubt man den Bewohnern Kölns, dann orientiert sich das Leben in der Domstadt immer auch am „Rheinischen Grundgesetz“. Auch in der Debatte um die Gültigkeit der Ergebnisse der Kommunalwahl in Köln scheint dem „rheinischen Jrundjesetz“ durchaus eine Rolle zuzukommen.

 

Investitionsstau gefährdet Zukunft

Die finanzielle Lage der Kommunen hat sich etwas entspannt, dennoch ist der Investitionsrückstand enorm. Besonders in den Infrastrukturbereichen Schule und Bildung, Straßen und Verkehr ist noch kein Fortschritt zu erkennen.

 

Milliardengeschäft Weihnachtsmarkt

Weihnachtsmärkte sind ein ernst zu nehmender Wirtschaftsfaktor. So wird auf den deutschen Weihnachtsmärkten nach Hochrechnungen des Kölner Instituts für Handelsforschung ein Umsatz von 2,3 Mrd. Euro erwirtschaftet, andere Berechnungen gehen von drei bis fünf Mrd. Euro aus. Das Erfolgsrezept Weihnachtsmarkt funktioniert.

 

Kreative Köpfe gefragt  

Das Gesamtprogrammvolumen für die Städtebauförderung wurde in diesem Jahr auf 700 Millionen Euro aufgestockt. Auch für die kommenden Jahre ist diese Summe vorgesehen. Zusammen mit der Kofinanzierung durch Länder und Kommunen stehen damit öffentliche Mittel in Höhe von rund zwei Milliarden Euro jährlich für die städtebauliche Erneuerung zur Verfügung.

  

Der Kraftakt lohnt sich  

Obwohl die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) im Jahr 2013 einen Rückgang der meldepflichtigen Arbeitsunfälle um 10.000 auf rund 875.000 registrierte, gibt es keinen Grund zur Entwarnung. Denn immerhin  455 Unfälle endeten mit einem tödlichen Ausgang.

 

Die kommunale Alternative zu Jugendberufsagenturen

Der Übergang von der Schule in den Beruf ist in Deutschland durch eine verwirrende Vielzahl von Akteuren, Programmen und Zuständigkeiten geprägt. Das bedeutet: Viel Geld und viel guter Wille, aber oft auch ineffektives Handeln und fehlende Koordination.

 

Stefan Rößle bleibt Vorsitzender

Stefan Rößle bleibt Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung in Bayern. Der 50-jährige Landrat aus dem schwäbischen Landkreis Donau-Rieß steht damit weitere zwei Jahre an der Spitze der über 15000 Mitglieder- starken CSU-Arbeitsgemeinschaft.