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Artikel kategorisiert: Innenpolitik

OB-Barometer 2018

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Auch 2018 hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) wieder (Ober-)Bürgermeister großer deutsher Städte ab 50.000 Einwohnern nach den aktuell wichtigsten Aufgaben in der eigenen Stadt befragt. Neben Integration/Zuwanderung und Kommunalfinanzen gewinnen Digitalisierung und Mobilität zunehmend an Dringlichkeit.

Sicherheit vor Ort – Neue Initiative in Hessen

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Das hessische Innenministerium hat eine neue Sicherheitsinitiative gestartet. „KOMPASS“ steht für das KOMmunalProgrAmm SicherheitsSiegel. Das bundesweit einmalige Programm startet zunächst in vier Modellkommunen. Dort werden ab sofort passgenaue Sicherheitskonzepte durch die beteiligten Sicherheitspartner Kommune, Polizei, Bürger und weitere gesellschaftliche Akteure erarbeitet und gemeinsam umgesetzt.

Interkommunale Zusammenarbeit funktioniert

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Großes entsteht immer im Kleinen – mit diesem Slogan wirbt das Saarland seit 2014. Groß sind jedoch auch die finanziellen, demografischen, strukturellen Herausforderungen des Landes. Dabei gewinnt die interkommunale Zusammenarbeit zunehmend an Bedeutung. Ein Vorreiter hierbei: der Landkreis St. Wendel.

Kinder-Stadträte am Werk

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Was passiert, wenn die Zukunft einer Stadt in die Hände von zwölf Kindern und Jugendlichen gelegt wird? Natürlich handelt es sich dabei „nur“ um ein Planspiel, das zwei Wissenschaftler gemeinsam mit Kindern entwickelt haben. Mit den „Entwicklerkindern“ wurden in Workshops Wünsche, Ideen und Vorstellungen über ein gutes Zusammenleben in einer heterogenen Welt thematisiert, um diese gemeinsam mit Vorschlägen zur Spielgestaltung in einem Planspiel umzusetzen.

Bundesverfassungsgericht stärkt kommunale Selbstverwaltung

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Heute hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt verfassungskonform ist. Es sei nicht zu beanstanden, dass das Land die Verantwortung für die Planung von Kinderbetreuungseinrichtungen im Jahr 2013 auf die Landkreise übertragen habe.

Interaktive Karte „Migration.Integration.Regionen“ veröffentlicht

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Mit der Anwendung „Migration.Integration.Regionen“ veröffentlicht das Statistische Bundesamt (Destatis) ein interaktives Kartenangebot, das einen Überblick über die regionale Verteilung von Ausländerinnen und Ausländern sowie Schutzsuchenden in Deutschland auf Kreisebene bietet.

Demografische Entwicklung in Sachsen – Was jetzt zu tun ist

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Der Landesvorstand des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) hat ein Positionspapier zur Bevölkerungsentwicklung beschlossen. Das Papier fasst die kommunalen Vorstellungen zusammen, wie mit den veränderten demografischen Rahmenbedingungen und weiteren Trends in den unterschiedlichen Politikfeldern umgegangen werden kann.