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Kommunalinvestitionsprogramm in Hessen stark nachgefragt

Allgemein, Finanzen

Bis zum 31. Dezember 2016 konnten Hessens Landkreise, Städte und Gemeinden ihre Maßnahmen zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur anmelden, so dass nun ein guter Überblick über die Annahme des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) möglich ist. Die Bilanz sieht super aus: Hessens Kommunen nehmen das KIP fast zu 100 Prozent an. Über 2.200 Maßnahmen sind bereits bewilligt.

Das Investitionsvolumen dafür liegt bei über 615 Millionen Euro. Im ganzen Land wird gebaut, saniert und angepackt. „Die Annahme des KIP übertrifft die Erwartungen. Zur Förderung ihrer Infrastruktur steht jeder hessischen Kommune ein eigenes Förderkontingent zur Verfügung. Im Landesteil wurden diese zu 99,7 Prozent, im Bundesteil zu 99,9 Prozent mit Anmeldungen belegt. Das Angebot wurde praktisch ausverkauft“, erläuterte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer.
442 von 447 Kommunen haben ihre Förderkontingente komplett ausgeschöpft. Im Landesteil haben nur Groß-Bieberau, Gründau und Hungen ihr Kontingent nicht in Anspruch genommen. Neu-Eichenberg hat es nicht vollständig ausgeschöpft. Im Bundesteil hat lediglich Angelburg das Kontingent nicht in Anspruch genommen.
„Über die Verwendung der freibleibenden Mittel in Höhe von derzeit rund 1 Million Euro wird nach Prüfung aller angemeldeten Maßnahmen entschieden. Sinnvoll ist die Förderung eines, auch aus Landessicht besonderen Projektes“, so Schäfer.
Aus dem Landesanteil des KIP konnten bisher über 1.300 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 340 Millionen Euro als förderfähig eingestuft werden. Die Auswahl der Förderbereiche ist den Kommunen überlassen. Nachgefragt sind vor allem Investitionen in die Bildungsinfrastruktur, die kommunale Infrastruktur und die Verbesserung der Mobilität.
Aus dem Bundesanteil des KIP konnten über 950 Anmeldungen mit einem Gesamtvolumen von rund 275 Millionen Euro als förderfähig eingestuft werden. Auch hier ist die Auswahl der Förderbereiche den Kommunen überlassen. Ein Schwerpunkt hier ist die energetische Sanierung.
Auch die Programmteile Wohnraum und Krankenhäuser laufen gut an. Zum Ende des Jahres lagen für den Programmteil Wohnraum Anmeldungen in Höhe von 131 Millionen Euro vor. Dies entspricht über 1.280 neuen Wohnungen, die bereits über das KIP gefördert werden.

Das ist das KIP
Das Programm vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Die Kommunen können entscheiden, was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Das ist nur eine Auswahl.
Wie viel Geld jede einzelne Kommune aus dem Kommunalinvestitionsprogramm erhält, können Sie einer interaktiven Hessen-Karte entnehmen.